N°277 – April 2019

Liebe EUROCIRCLE – PARTNER,

Europawahl (Teil 2): Wie wird gewählt?

Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes werden in gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Rechtsgrundlage ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die konkrete Durchführung unterliegt jedoch eine Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften. Da es kein einheitliches europäisches Wahlgesetz gibt, kann es nationale Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedern geben. Die Rahmenbedingungen der gleichen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahl sind jedoch unumgänglich. In Deutschland erfolgt die Wahl des Europäischen Parlaments nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler hat hierbei eine Stimme, mit der ein Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung gewählt werden kann.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt zur Europawahl sind in Deutschland alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedsstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und

nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Um in Deutschland wählen gehen zu dürfen, müssen sich auch EU-Bürgerinnen und -Bürger aus anderen Mitgliedsstaaten in das Wählerverzeichnis ihres derzeitigen Wohnorts eintragen lassen. Jede Wählerin und jeder Wähler darf nur einmal wählen und muss sich daher entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird.

Zu beachten ist: Wenn man als Deutscher im EU-Ausland wählt, bestimmt man über die in dem jeweiligen Land aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten und nicht über die deutschen.

FAZIT:  Diesmal wähle ich

Viele Menschen halten die Europawahlen für unwichtig, da sie den Bezug zu ihrem täglichen Leben nicht immer sehen. Die Abgeordneten arbeiten in Brüssel und Straßburg und viele der Themen betreffen eben nicht nur Deutschland, sondern alle Mitgliedsstaaten bzw. auch nur andere EU-Länder. Das klingt sehr weit weg von unserem täglichen Leben und führt sowohl in Deutschland als auch in der ganzen EU zu einer abnehmenden Wahlbeteiligung. Seit Jahren sinkt die Beteiligung. Dabei ist der Einfluss der EU an vielen Stellen in unserem Alltag zu finden: Nicht nur der Euro ist ein europäisches Projekt, auch viele Gesetze, die alle Bürger direkt betreffen, kommen aus dem Europäischen Parlament. Denken Sie nur an das freie und sichere Reisen innerhalb der EU, das Wegfallen jeglicher Roamingkosten beim Telefonieren und Surfen im Ausland oder auch die Finanzierung von Projekten und Vorhaben aus EU-Mitteln bei uns in Mecklenburg-Vorpommern! Brauchen Sie noch weitere Gründe, die für die Wahl und für Europa sprechen?
Der Einfluss der Politiker in Brüssel und Straßburg ist also größer, als viele Bürger denken – und nur wer wählt, bestimmt in Europa mit, wer unsere Gesetze macht !!!!

                                                    Herzlichst Ihre EC Redaktion